Gutachten: Fleischproduktion könnte verboten werden!

Angesichts der guten Alternativen zu Fleisch ist es fraglich, ob es noch einen "vernünftigen Grund" für Fleisch gibt, wie ihn das Gesetz fordert. Bild: avelina_boyko / Adobe Stock

Ein rechtliches Gutachten von Vier Pfoten zeigt: Das Töten von Tieren für Nahrungszwecke könnte verboten werden. Der im Gesetz geforderte "vernünftige Grund" falle wegen der vielen Fleischalternativen weg. Und auch weil die Fleischindustrie Umwelt und Klima stark schadet.

Das deutsche Tierschutzgesetz erlaubt das Töten von Wirbeltieren dann, wenn ein "vernünftiger Grund" vorliegt. Mit der Entwicklung neuer Alternativen zu Fleisch (darunter pflanzliche Alternativen, aber auch "Clean Meat" aus dem Labor) könnte dieser "vernünftige Grund" entfallen. Das Töten von Tieren könnte dann unterbunden werden.

Das Rechtsgutachten wurde von der Kanzlei Rechtsanwälte Günther in Hamburg im Auftrag der Organisation Vier Pfoten erstellt. Hier die Pressemitteilung von Vier Pfoten.

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Die Tötung von Tieren für Nahrungszwecke sei kein in Stein gemeißeltes Recht, so die Tierschutzorganisation. Der Gesetzgeber habe sich zu einem ethischen Tierschutz bekannt, daher sei eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit erforderlich.

Angesichts der Folgen für Umwelt und Klima, sowie für das Gesundheitssystem, sei es fraglich, ob das Töten von Tieren überhaupt noch als "vernünftiger Grund" anerkannt werden könnte.

Laut Rechtsgutachten handelt es sich beim Begriff des "vernünftigen Grunds" um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der auf eine Auslegung durch Literatur und Rechtsprechung angewiesen sei. Damit trage der Gesetzgeber der Tatsache Rechnung, dass sich moralische Werte im Laufe der Zeit ändern.

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Es sei demnach nicht genug, den Fleischverzehr per se als "vernünftig" zu definieren.

Im Jahr 2008 hatte Bündnis 90 / Die Grünen eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, mit der Frage, wie der "vernünftige Grund" definiert sei. Bereits in der damaligen Antwort hieß es, dass in die ethische Abwägung alle relevanten Aspekte einfließen müssten, insbesondere, ob geeignete Alternativen vorlägen.

Ein Verbot der Tiertötung für Nahrungszwecke scheint demnach möglich zu sein.

Meinung:

Ob der Staat das Töten von Tieren für Fleisch in nächster Zeit verbietet, bleibt abzuwarten, denn die Macht der Agrar-Lobbys ist in Deutschland groß.

Im Hinblick auf das Tierschutzgesetz bleibt es in Deutschland bislang oft bei leeren Versprechungen. Juristen beklagen sogar ein Vollzugsdefizit beim Tierschutzrecht in der kommerziellen Tierhaltung. Kontrollen fänden zu selten statt, würden oft vorher angekündigt und blieben selbst bei Beanstandungen lange Zeit folgenlos.

Selbst die – laut Rechtsexperten – illegale Anbindehaltung von Kühen wurde von der Bundesregierung bislang nicht wirksam unterbunden. In der Landwirtschaft scheint es in Deutschland eine Art Staat im Staat zu geben, der folgenlos gegen geltendes Recht verstoßen kann. Davon profitieren Kriminelle.

So wie Vegpool empfiehlt auch Vier Pfoten eine möglichst pflanzliche Ernährung. Der laufende Aktionsmonat "Veganuary" bietet einen passenden Anlass, einmal reinzuschnuppern. Denn wer keine Tiere isst, bezahlt auch nicht für Tierquälerei.

Veröffentlichung: 09.01.2025