Ich frage mich immer wieder, warum die Grünen so einen Deal eingegangen sind, sich mit der SPD und der FDP zusammenzutun
Weil die Grünen vier sehr wirksame Ministerien bekommen haben - wo sie sehr viel bewegen können - und bereits bewegt haben.
Das ist ein sehr, sehr guter Grund, diese Regierung auch dann nicht zu verlassen, wenn die FDP weitere Sabotage betreiben sollte.
Hinter dem Theater um das Heizungsgesetz, das dennoch bereits jetzt massiv Wirkung gezeigt hat ("ich lass mir doch nicht meine Gas/Ölheizung verbieten - lieber kauf ich noch schnelle eine ganz moderne Öl oder Gasheizung" Die allerdings entlässt bereits jetzt bis zu 30% weniger Emissionen in die Luft als die alten Dinger, die zu Hauf in den Kellern rumstinken - ganz ohne verabschiedetes Gesetz - genial. Das ist das größte Heinzungsmodernisierungs- und Klimaschutzprojekt, sofort und ganz ohne dazu verabschiedetes Gesetz!), können ohne Probleme auf anderen Gebieten Einigungen erzielt werden
.
Es geht voran, ohne viel Aufhebens. Darin liegt die kraft dieser Regierung. Selbst wenn nicht alles klappt, so ist es allemal extrem viel mehr, als in jeder anderen denkbaren Regierungskoalition möglich wäre, bzw als es in der Vergangenheit je war.
Atommüllmeiler abgeschaltet
, Kohleausstieg in D trotz Kriegsfolgen erheblich vorgezogen
(ja, auch ich hätte mir da mehr gewünscht, vor allem ohne Lützerath-Abbaggergenehmigung), Kinderschutz durch Schutz vor Reklame für gesundheitsschädliche Produkte (auf Dauer das größte Tierschutzgesetz, dass es jemals gab - ebenfalls genial), Kennzeichnungspflicht für Tierleid eingeführt, Pflegeversicherung auf bessere Finanzierung gesetzt, deutlich mehr Autobahnkilometer verhindert, als zugelassen (wie viele wären das geworden, wenn die Grünen nicht mitverhandelt hätten?) - die Liste lässt sich bei mehr Nachdenkzeit sicher fortsetzen.
Ach ja, Außenpolitik (Frauen und Jugend Afrikas und weltweit im Blick und mit guten Verträgen in die Zukunft partnerschaftlich gefördert, klare Verurteilung von Todesstrafen weltweit!), Umweltpolitik (Meeresschutzabkommen!), Kulturpolitik (z.B. Rückgabe von Beninbronzen, gute Förderpolitik) .
Ich finde, die Bilanz kann sich durchaus bereits jetzt sehen lassen - nicht wegen, aber trotz FDP - die haben 144 Autobahnkilometer, Schuldenbremse und E-Fuels - und kein Atommüllwerk mehr!
Hoffe, ich konnte Deine Frage ausreichend beantworten, liebe METTA
