Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030

Region: Berlin.

Erstellt 02.10.2022, von kilian. Kategorie: Regional vegan. 9 Antworten.

Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030
02.10.2022
In Berlin läuft aktuell das Volksbegehren für wirksamen Klimaschutz in Berlin.

Ich habe schon unterschrieben. Und Ihr?

Man muss nur wahlberechtigt in Berlin sein und auf Papier unterschreiben (da vom Bezirksamt ausgewertet wird, ob man wahlberechtigt ist).

Alle Infos + Vorlagen zum Ausdrucken und Weitergeben hier: https://www.berlin2030.org/
In vielen Bezirken gibt es auch vor Ort Möglichkeiten zu unterschreiben.
2x bearbeitet

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06.10.2022
Das Begehren braucht noch viele Stimmen - und Menschen, die mitsammeln.
Wer in Berlin wohnt, kann sich die Vorlage ausdrucken - ggf. noch im Freundeskreis herum reichen - und zurück schicken. Oder einfach in der Nachbarschaft zum nächsten Ort gehen, an dem Listen ausliegen:
https://www.berlin2030.org/unterschreiben/
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13.11.2022
Das Volksbegehren hat mittlerweile mehr als 200.000 Unterschriften einsammeln können. Nötig sind 175.000, um einen Volksentscheid durchzuführen.
Allerdings zeigt die Erfahrung, dass ca. 25% der Unterschriften ungültig sind (unleserlich, nicht gemeldet usw.).
Daher wird es enorm knapp und aufregend. Morgen ist der letzte Sammel-Tag und dann wird sich zeigen, ob Berlin den Ernst der Klimakrise erkannt hat.
1x bearbeitet

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14.11.2022
Ich habe es mal meinem Sohn gesendet, der wohnt in Berlin.
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14.11.2022
Zitat METTA:Ich habe es mal meinem Sohn gesendet, der wohnt in Berlin.

Toll, metta :-)
Abgabeorte findet er hier: https://www.berlin2030.org/abgeben/
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14.11.2022
Zitat METTA:Ich habe es mal meinem Sohn gesendet, der wohnt in Berlin.

Hoffen wir mal, er hält sich an die Anweisung seiner Cheffin, ähem, Mutti.
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14.11.2022
Zitat Heinzi:
Zitat METTA:Ich habe es mal meinem Sohn gesendet, der wohnt in Berlin.

Hoffen wir mal, er hält sich an die Anweisung seiner Cheffin, ähem, Mutti.


Er hat es sogar schon vorher unterschrieben, habe es ihm heute per SMS vorgeschlagen. Braucht also keinen Chef , ist schon lange sehr selbstständig unterwegs. ;)
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15.11.2022
Das Volksbegehren ist erfolgreich!
175.000 gültige Stimmen sind erforderlich - über 261.000 Stimmen wurden abgegeben.
https://vegpool.de/news/berlin-volksbegehren-klimaneutral-2030-erfolg.html
Ich habe selbst mitgesammelt und berichte daher über ein Ereignis, an dem ich selbst (ein wenig) teilgenommen habe.

Die Stimmung heute Nacht war grandios!
Zunächst hatte es nämlich nach Scheitern ausgesehen...
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16.11.2022
Das entwickelt sich hier zum Krimi!

Nachdem klar ist, dass Berlin Neuwahlen durchführen muss, wäre es naheliegend, dass diese Wahlen zusammen mit dem Volksentscheid durchgeführt werden. Einfach um Kosten und Aufwand zu sparen und die Wähler:innen nicht 2x innerhalb weniger Wochen zur Wahlurne zu schicken...

Jetzt hat Iris Spanger (Senatsinnenverwaltung, SPD) angekündigt, dass ein separater Termin stattfinden soll... sieht nach einem klaren Angriff aus.
https://taz.de/Wahlwiederholung-ohne-Volksentscheid/!5892305/
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06.12.2022
Aller Voraussicht nach komme als Termin aber nicht der 12. Februar, also der Tag der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl, infrage, sagte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) nach der Sitzung der Landesregierung.

https://www.radioeins.de/programm/sendungen/modo1619/_/berlin-senat-abstimmungstermin-volksentscheid-klima.html

Sieht also danach aus, als stellte die SPD mutwillig Steine in den Weg einer gemeinsamen Wahl (= ausreichend Wahlbeteiligung, damit der Volksentscheid das Quorum von 25% erreichen kann).

Die "Argumente", warum eine Zusammenlegung mit der Wahlwiederholung nicht funktionieren sollte, wurden von der Initiative ausführlich widerlegt: https://klimaneustart.berlin/blog/argumentation-gegen-gemeinsame-wahlen-widerlegt/
1x bearbeitet

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