27.09.2023Zitat Stern:
Erstmals wird die Bundesrepublik auf der "Protest Map" von AO aufgeführt, gemeinsam mit Ländern wie Belarus, Russland oder China. Die digitale Karte zeigt Staaten, in denen nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation die Versammlungsfreit durch staatliche Stellen eingeschränkt wird.
Zitat Stern:
AI-Expertin Zimmermann meint: "In einigen Fällen können diese Techniken sogar eine erniedrigende oder unmenschliche Behandlung darstellen und damit gegen das Folterverbot verstoßen."
(AI = Amnesty International)
https://www.stern.de/politik/deutschland/amnesty-international-um-versammlungsfreiheit-in-deutschland-besorgt-33840588.html
Ähnliche Einschätzungen gab es bereits im Frühjahr.