Ich bin prinzipiell für ein BGE nach Häni
https://youtu.be/ExRs75isitw?si=me5aLkWHgtfDmZDk
Beim BGE stellt sich automatisch die Frage, wie es finanziert wird. Nach Häni wird es durch Steuerumstrukturierung, im Wesentlichen durch die Mehrwertsteuer finanziert, quasi als gedeckelte Rückvergütung. Statt aus der Einkommenssteuer finanzierte sich der Staat v.a. aus der Konsumsteuer. Plötzlich gäbe es keine "unproduktiven", für die Gesellschaft "wertlosen" Menschen mehr. Maschinen würden nicht Steuer reduzieren, sondern durch Produktion Steuern generieren. Der Staat würde aufhören, Arbeitslose, (Nochnicht-) Rentner oder Obdachlose schikanieren zu wollen.
Im Hamburger Versuch wären 2.000 Personen 3 Jahre lang mit 1.350 € versorgt worden. Das macht 97,2 Mio € aus, nicht 50 Mio, die nicht durch diese Umstrukturierungen erwirtschaftet, sondern zusätzlich budgetiert wären.
Die phänomenalen Effekte für die Gesamtgesellschaft blieben aus.
Die meisten Hamburger wären nicht gewählt worden, hätten vom Projekt nichts gehabt, außer den Kosten 😉.
Ein BGE, wie im Film, steigert natürlich Sicherheit und Kaufkraft der jetzt untersten Schichten und würde Armut und Obdachlosigkeit komplett beseitigen. Selbständigkeit und Freiheit der Bürger würde gestärkt werden. Ich finde das gut. Nicht alle, und vor allem nicht alle Politiker wollen das.
Nicht wenige, (nicht selten aus dem linken politischen Spektrum, die Extremisten auf allen Seiten sowieso) wollen gar keine allzu wohlhabenden, unabhängigen Bürger. Man will deren Vermögen besteuern, Eigentum reduzieren, baut Überwachung aus, will bei der Bevölkerung sparen und gönnt sich selbst Gehaltszuwächse.
Als Heide Schmidt 2008 so etwas Ähnliches (eine Grundsicherung für jedermann) in Wien/Öst. vorgeschlagen hat, waren Rot & Grün am vehementesten dagegen. ("Das bekäme auch ein Herr xy und der braucht das nicht!")
Und nach den vielen Spaltungen und Kampfbegriffen innerhalb der Bevölkerung gönnen sich viele allzu grosse individuelle Freiheit nicht mehr.
